„Wir stoppen CETA“

CETA gilt als Testlauf für das Freihandelsabkommen TTIP und ist ebenfalls ein Handelsabkommen, welches ähnliche Interessen wie TTIP verfolgt. Es soll für beide Länder bessere Geschäftsmöglichkeiten bezüglich des internationalen Handels ermöglichen und seit März 2014 sind die Verhandlungen abgeschlossen. Im Oktober soll über die Verabschiedung abgestimmt werden, für diese sind 16 von 28 Mitgliederstimmen benötigt.

Allerdings kann dies umgangen werden wenn die EU-Kommission ihre geplante "vorläufige Anwendung" durchziehen sollte. So würde CETA auf unbestimmte Zeit verabschiedet werden und könnte so dauerhaft bestehen. Mehr als 30.000 Menschen haben die Petition gegen das geplante Handelsabkommen CETA, zwischen der EU und Kanada, bereits unterzeichnet. Und das zu Recht! In vielerlei Hinsichten würde das Abkommen nämlich stark die Standards der EU einschränken. Gerade der Umweltschutz sei durch eine Verabschiedung gefährdet, denn die Interessen der Konzerne scheinen an erster Stelle zu stehen. Diese könnten Sonderklagerechte erhalten, die sie dazu befugen Gesetze im Bereich des Umwelt- und Verbraucherschutzes einzuklagen.

CETA wird ebenso wie TTIP viel in unserem alltäglichen Leben einschränken, deswegen müssen WIR aktiv werden, machen Sie mit!

Widerstand gegen TTIP

Das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) soll eine transatlantische Freihandelszone schaffen, in der die USA und die EU einen gemeinsamen wirtschaftlichen Raum nutzen. Das Ziel des Abkommens ist die Bürokratie im internationalen Handel zu minimieren, mehr Arbeitsplätze zu schaffen und auf dem Weltmarkt präsent zu bleiben.

Durch das Abkommen sind aber bestehende europäische Umweltstandards bedroht. Unter anderem wird die Massentierhaltung und die Genmanipulation gestärkt. Auch das in der EU-geltende Vorsorgeprinzip wird unterwandert. Fracking soll einfacher möglich werden. Durch geplante Schiedsgerichte erhalten die großen Konzerne die Erlaubnis gegen bestimmte Gesetze, die eine wo möglich Verletzung der Rechte beinhalten, vorzugehen.

Zunächst wurden die Verhandlungen zu TTIP hinter verschlossenen Türen geführt, was zu großem Widerstand in der Bevölkerung führte. Diese Intransparenz ist gegen die Grundsätze der Demokratie. Auch wenn die Verhandlungen zu TTIP sich momentan in die Länge ziehen, möchte die EU- Kommission diese weiterführen. Laut Kommissionspräsident Juncker sei TTIP für den internationalen Handel sehr wichtig und man müsse die Pläne verfolgen. Deshalb soll US-Handelsbeauftragter Michael Froman im September 2016 für Gespräche nach Europa kommen.

 Werden Sie aktiv - Zeigen Sie Ihren Protest auf der Demo am 17. September in Hamburg!