12. September 2016

BUND: Von weiteren Weservertiefungen endlich Abstand nehmen!

Mit Urteil zur Weser wurde erstmals in Deutschland eine Flussvertiefung gestoppt

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht in dem heute veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Weservertiefung einen großen Erfolg für den Gewässerschutz. „Wir freuen uns, dass das Bundesverwaltungsgericht die Weservertiefung für rechtsfehlerhaft und nicht vollziehbar erklärt hat“, erklärt Martin Rode, Sprecher des die Klage tragenden Umweltverbandes BUND. „Das Gericht gibt damit wesentlichen Punkten unserer Klage statt. Noch niemals zuvor konnten Umweltverbände die Vertiefung einer Flussmündung verhindern. Der Erfolg des BUND an der Weser fordert deshalb eine völlige Neubewertung für Vertiefungswünsche an Weser, Elbe und Ems. Es kann nun nicht mehr länger die Ökologie des Flusses dem angeblichen Diktat immer größerer Schiffe geopfert werden.“ Wer die Wesermündung weiterhin vertiefen will, muss nun quasi von vorne anfangen. Im Mittelpunkt des Richterspruchs aus Leipzig steht die Feststellung, dass es sich bei der Weservertiefung um drei Projekte handelt, die getrennt zu verfolgen sind. Mindestens für die Vertiefung bis Bremen-Stadt sehen die Richter keinen begründeten Bedarf.  Aber auch in den Details des 76seitigen Urteils stecken nach erster Durchsicht noch wichtige Klarstellungen etwa zur Kohärenzsicherung im europäischen Natur 2000 – Schutzgebietsnetz, zum Vogelschutz und zur Anwendung der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Eingriffsregelung, die es einem neuen Anlauf für eine Weservertiefung schwer machen würden.

Wir fordern den Bund und die rot-grünen Landesregierungen in Bremen und Niedersachsen auf, die Zeichen der Zeit zu erkennen und von weiteren Weservertiefungen endlich Abstand zu nehmen. Denn während die Ökologie des Flusses keine weitere Vertiefung mehr verträgt, haben die  Hafenstandorte an der Weser in den vergangenen zehn Jahren des Genehmigungs- und Klagverfahren vorgeführt, dass sie ihre Wirtschaftskraft und Wettbewerbsposition auch ohne Weservertiefung behaupten und sogar ausbauen können.


Rückfragen:
Martin Rode 0171 3354500




  • Direkt zur Online-Spende, Foto: eyewire / fotolia.com
  • Direkt zum Online-Antrag, Foto: eyewire / fotolia.com

Ihre Spende hilft.

Suche