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BUND Landesverband Bremen

BVWP 2030: Der Plan geht nicht auf

04. Mai 2016 | Mobilität

Der Mitte März vorgestellte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) zeigt im Gesamten und bei genauerem Blick auch auf Bremen, ein Ungleichgewicht. Der Autoverkehr wird massiv gefördert, Schiene und Wasserstraße benachteiligt, sowohl was Anzahl der Projekte, als auch deren finanzielle Unterfütterung und ihren Konkretisierungsgrad angeht. Dem Auto werden zu Lasten von Menschen und Natur Straßen hinterhergebaut. Tendenzen einer nachhaltigen Mobilität, die mehr Personen- und Güterverkehr auf der Schiene, die Erreichung der Klimaziele und den Erhalt der Natur im Fokus hat, sind in diesem Plan nicht auszumachen: So geht der Plan nicht auf.

Der Mitte März vorgestellte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) zeigt im Gesamten und bei genauerem Blick auch auf Bremen, ein Ungleichgewicht. Der Autoverkehr wird massiv gefördert, Schiene und Wasserstraße benachteiligt, sowohl was Anzahl der Projekte, als auch deren finanzielle Unterfütterung und ihren Konkretisierungsgrad angeht. Dem Auto werden zu Lasten von Menschen und Natur Straßen hinterhergebaut. Tendenzen einer nachhaltigen Mobilität, die mehr Personen- und Güterverkehr auf der Schiene, die Erreichung der Klimaziele und den Erhalt der Natur im Fokus hat, sind in diesem Plan nicht auszumachen: So geht der Plan nicht auf.

Dem BVWP fehlt es nach Ansicht des BUND Bremen an Klarheit und Bestimmtheit. Der Entwurf ist in weiten Teilen unvollständig. So fehlen Bahnstrecken und sämtliche Knotenausbauprojekte. Damit ist eine Bewertung des Gesamtplanes nahezu unmöglich. Die Umweltziele werden fast alle verfehlt, das dokumentiert der Umweltbericht. Ebenso mangelt es dem Entwurf bei den Erläuterungen an Transparenz und Verständlichkeit. Unrealistisch ist der Plan angesichts der zu erwartenden Kosten, was sich auch an der Kritik des Bundesrechungshofes am BVWP zeigt. Der BUND hält den Plan für schlicht unfinanzierbar.

Die Kosten für Bremens Langzeitprojekt, die A281, werden für den Bauabschnitt zwischen Kattenturm und Anschlussstelle Flughafen (Bauabschnitt 2.2) laut BVWP auf 112,1 Millionen beziffert, hinzu kommt allerdings noch ein erheblicher Anteil Bremer Mittel. Der Bremer Senat geht von Gesamtkosten in Höhe von 143 Mio Euro aus, davon werden rund 30 Mio. Euro von Bremen getragen. Diese Kosten tauchen im BVWP nicht auf. Zudem wird dieses Vorhaben als fest disponiert deklariert und taucht im Bezugsfall des BVWP 2030 auf. Eine echte Prüfung und Diskussion von vorhandenen kostengünstigeren Alternativen: Fehlanzeige.

Ein weiterer Blick auf die Bremer Projekte zeigt die zum Teil gravierenden Ausmaße der Vorhaben. So soll die A27 zwischen Bremer Kreuz und Überseestadt auf 6 Spuren erweitert werden. Begründet wird dies mit einer kapazitätsbedingten Stauwahrscheinlichkeit, die nun auf Kosten der Bremerinnen und Bremer in den anliegenden Wohngebieten beseitigt werden soll. Aufgrund der schon bestehenden Lärmbelastung entlang der A27 ist dies ein Schritt in die falsche Richtung. Die Beibehaltung von 4 Spuren in Verbindung mit einem Tempolimit auf 90 km/h wäre dagegen die angemessene Antwort. Zudem ist der vermeintliche Engpass nach Ansicht des BUND nicht auf der A27 zu finden, sondern weit hinter der Anschlussstelle Bremen Überseestadt auf dem Fly-over Utbremen der B6. In Hinblick auf den Seehafenhinterlandverkehr fordert der BUND auf den Ausbau der A27 zu verzichten. Viel wichtiger wäre für Bremen z.B. eine Ostumfahrung des Bahnknotens Bremen, damit nicht in absehbarer Zeit die Containerzüge den Bremer Hauptbahnhof funktionsunfähig machen, wenn alle zwei Minuten ein 700 m langer Güterzug durch den Bahnhof donnert.

Mit der B6n soll im Bremer Süden eine vierspurige Bundesstraße gebaut werden, die eindeutig den Charakter einer Autobahn aufweist. Hierzu muss ein FFH-Gebiet durchschnitten werden. Mit den Kladdinger Wiesen sind wertvolle Kern- und Großräume von Naturschutzflächen betroffen. Der BUND lehnt diesen Abschnitt ab. Die Anbinduing der A281 über die Anschlusstelle ist ausreichend.

Schaut man über den Bremer Tellerrand, zeigen sich weitere bedenkliche Projekte auch im unmittelbaren niedersächsischen Umland. Die geplante B74 Ortsumfahrung Ritterhude ist mit enormen Eingriffen in die Natur verbunden und wird erheblich mehr Verkehr in die Stadt führen. Vor allem Grünlandflächen, die als besondere Schutzgebiete ausgewiesen sind, würden davon massiv betroffen. Ein BfN-Kernraum und überlagerter BfN-Großraum (Feucht- und Waldlebensräume) wird gequert. Ein Landschaftsschutzgebiet zerschnitten. Angeschlossen werden soll die B74 OU Ritterhude an die Ritterhuder Heerstraße auf Bremer Gebiet. Durch die zu erwartende Steigung der Verkehrsstärke werden die Vogel- und Naturschutzgebiete entlang der Wümme und im Blockland stark belastet. Aus BUND Sicht ist dieses Vorhaben so nicht tragbar, die immensen Naturverluste auf niedersächsischer Seite müssen sowieso zu einer Aufgabe des Projektes führen.

Ähnlich sieht es mit der B212n aus, die mit einem Teilstück auch über Bremer Gebiet verlaufen soll. Auf Bremer Gebiet werden ein Eu-Vogelschutzgebiet (VSG) sowie ein FFH-Gebiet durchquert. Damit sind erhebliche Beeinträchtigungen des VSG vorhanden. Durch die Rückstufung in den Weiteren Bedarf führt aber ohnehin dazu, dass im Planungszeitraum des BVWP 2030 keine Realisierung mehr zu erwarten ist.

Besonders kritisch sieht der BUND den Bau der Küstenautobahn A 20. Die parallel zur A 1 verlaufende Betonstrecke wird enorme Flächen verbrauchen und massiv Naturräume zerschneiden. Der Schaden für die Umwelt wird auf bis zu 760 Millionen Euro beziffert. In Hinblick auf Kosten und Schäden des Projektes fordert der BUND dieses Projekt umgehend fallen zu lassen. Diese Einschätzung wird auch durch die jüngste Bewertung des Umweltbundesamtes (UBA) bestätigt, dass in der Küstenautobahn A 20 das umweltschädlichste Verkehrsprojekt Deutschlands ausgemacht hat.

Rückfragen: Stephan Glinka, Tel. 79 00 223 

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