BUND Landesverband Bremen

Dauerhafte Salzeinleitung in Werra und Weser durch Kali & Salz beantragt

16. September 2010 | Weser und Nordsee

„So geht es nicht!“/ BUND wirft Kali & Salz Salamitaktik vor

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert Menschen, Städte und Gemeinden an Werra und Weser zum Protest gegen Kali & Salz auf.  Anlass ist ein neuerlicher Antrag des Unternehmens, der die „dauerhafte“ Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Werra vorsieht. „So geht es nicht!“, ärgert sich Brigitte Martin, Sprecherin des BUND im Wesereinzugsgebiet. Mit dem Antrag zur zeitlich unbegrenzten Gewässerverschmutzung hat das Unternehmen den Bogen überspannt. Dreist ignoriert Kali & Salz mit diesem Antrag die Empfehlungen des „Runden Tisches“. Spätestens 2015 muss mit der Salzeinleitung Schluss sein, fordert der BUND. „Der Antrag zur dauerhaften Gewässerverschmutzung ist ein Skandal. Es ist unerträglich, wie das Unternehmen sich trotz der jahrelangen Diskussion immer noch gebärdet“, kritisiert Brigitte Martin. Sie kündigte an, dass der BUND zu einem bundesweiten Protest aufrufen werde, wenn Kali & Salz sich Konsenslösungen verweigern und weiter unbelehrbar die Arbeitsplätze und die Umwelt gefährde.

Die Absicht von Kali & Salz, dauerhaft große Mengen Salzlauge in die Weser zu leiten, betrifft alle Stromabschnitte, so auch die Unterweser ab Bremen. Durch die Weservertiefungen dringt ohnehin schon salzhaltiges Meerwasser weiter in den Fluss ein als früher und verändert Süßwasserlebensräume und die Bewässerungsbedingungen der Marschen, stellt Martin Rode, Geschäftsführer des BUND Landesverband Bremen fest. Durch eine höhere Salzgrundlast des Flusses würde dieses Problem weiter verschärft. Auch die Option Bremens, wieder Trinkwasser aus der Weser zu entnehmen, darf nicht durch erhöhte Salzfrachten beeinträchtigt werden.

Gegen die Empfehlung des Runden Tisches „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ und trotz zahlreicher Hinweise auf die Rechtslage durch das Hessische Umweltministerium weigert sich Kali & Salz weiterhin, grundsätzliche Lösungen gegen die Versalzung des Grundwassers und der Oberflächengewässer vorzulegen. Ohne eine verbindliche Planung zur grundsätzlichen Lösung dieser Probleme darf es nach Meinung des BUND keine einzige weitere Genehmigung für Kali & Salz mehr geben.

Eine nachhaltige Lösung, die ökonomische, ökologische und soziale Belange berücksichtigt, ist machbar. BUND-Sprecherin Brigitte Martin mahnt die Betriebsleitung: „Der Vorstand von Kali & Salz hat den Schlüssel für die Zukunft des Unternehmens selbst in der Hand. Wenn er sich jedoch weiter dem Gedanken der Nachhaltigkeit verweigert und in der Vergangenheit verharrt, dann verspielt er die Zukunft des Unternehmens.“

Der aktuelle Antrag der K+S KALI GmbH ist reine Salamitaktik und verkennt, dass die dauerhafte Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Umwelt weder gesellschaftlich akzeptiert noch rechtlich möglich ist. Er sieht den Bau einer Rohrleitung über eine Strecke von 70 Kilometern vor, die die Haldensickerwässer aus dem „Monte Kali“ bei Neuhof im Kreis Fulda aufnehmen soll, damit sie bei Philippsthal im Landkreis Hersfeld-Rotenburg in die Werra eingeleitet werden können.

Die Lösung des Konfliktes hat der Runde Tisch, der im Auftrag der Landesregierungen von Hessen und Thüringen seit März 2008 tagte, in seiner Empfehlung vom 9.Februar 2010 vorgezeichnet. Er war damit in wichtigen Punkten Vorschlägen des BUND gefolgt. 

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