BUND Landesverband Bremen

Heiße (Dreck)Luft statt Umweltzone? So nicht!

13. Februar 2008 | Mobilität, Klimaschutz

An vielen Straßenzügen in Bremen herrscht dicke Luft und zwar nicht nur punktuell am Dobbenweg und an der Neuenlander Straße wie die Handelskammer behauptet. Die Anwohner vieler Hauptverkehrsstraßen sind betroffen und tragen ein erhöhtes gesundheitliches Risiko. „Ein Konzept, wie diese Gesundheitsbelastungen in den Griff zu bekommen sind, hat die Handelskammer nicht“, stellt Georg Wietschorke, Verkehrsexperte des BUND fest. „Stattdessen sorgt sie sich darum, dass nicht mehr genügend hoch emittierende Fahrzeuge aus dem Umland in die Bremer City fahren dürfen. Als ginge die Kammer die Gesundheit der Bürger nichts an!“

Eine Umweltzone ist das schnellste und effektivste Instrument gegen verkehrsbedingte Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickstoffdioxid, die an Straßen zu 40 – 70% vom Verkehr verursacht werden. Das sollte auch die Kammer wissen, immerhin saß sie fast zwei Jahre lang als einzige Nichtregierungsorganisation im behördeninternen Arbeitskreis Luftreinhalteplanung und hat dabei die gesamte Planung für die Bremer Umweltzone begleitet. Daher müsste sie auch wissen, dass eine gesetzliche Verpflichtung Bremens besteht, Schadstoffgrenzwerte einzuhalten und die Gesundheit der Bremer Bürger zu schützen. Bei Nichteinhaltung der Grenzwerte drohen Klagen betroffener Bürger.

Erfahrungen aus Berlin zeigen, dass sich die Wirtschaft offensichtlich viel besser mit der seit Januar 2008 bestehenden Umweltzone arrangiert, als vielfach behauptet wird. Das belegen die dortigen Zahlen zu den Ausnahmeanträgen. Von den 1,3 Mio. Fahrzeugen innerhalb der Berliner Umweltzone sind 80.000 vom Fahrverbot betroffen und davon sind lediglich für 6.800 Anträge auf Ausnahmegenehmigung gestellt worden. „Wenn nicht mal 10 % aller betroffenen privaten und gewerblichen Fahrzeughalter überhaupt einen Ausnahmeantrag einreichen und die Bremer Handelskammer trotzdem versucht, ein Schreckensszenario mit einer sterbenden Bremer Innenstadt an die Wand zu malen, kann man das nur als unseriös bezeichnen“, so Georg Wietschorke, Verkehrsexperte des BUND. Einen Bestandsschutz für veraltete Autos, wie ihn die Kammer vertritt, darf es nicht geben. Deren jüngste Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität sind weder neu noch praktikabel wie z.B. eine „Mini-Umweltzone“ am Dobbenweg.

Dabei ist das hochgiftige Reizgas Stickstoffdioxid (NO2) im Vergleich zum Feinstaub das deutlich größere Problem. Nicht nur, weil es an viel mehr Stellen zu gesundheitsschädigenden Grenzwertüberschreitungen kommen wird, sondern auch weil beim NO2 im Gegensatz zum krebserregenden Feinstaub die Konzentrationen bis 2010 nicht zurückgehen werden. Dies ist vor allem auf den starken Anstieg der NO2-Emissionen durch Diesel-Pkw zurückzuführen. Das Problem der gesundheitsschädigenden hohen Stickstoffdioxidbelastungen wird sich weder von alleine lösen noch mit punktuellen Durchfahrtsverboten in den Griff bekommen lassen. Nur mit einer Umweltzone, die alle Belastungsschwerpunkte umfasst, ist bessere Luftqualität erreichbar. Hauptverursacher der hohen NO2-Konzentrationen sind vor allem alte Diesel-Pkw und Lkw und die müssen so schnell wie möglich raus aus der Stadt.  

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