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BUND Landesverband Bremen

Klima retten – Kohleausstieg jetzt!

09. November 2018 | Energie, Klimaschutz

BUND überreichte Kohle-Briketts an Umweltminister und forderte eine schnelle Beendigung der Kohleverstromung

Klaus Prietzel und Martin Rode übergaben Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Bremens Umweltminister Joachim Lohse und der Umweltministerin von NRW, Ursula Heinen-Esser (vorne v.ln.r.), symbolisch Kohle-Briketts und forderten einen schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung.  (Jan Meier)

Heute überreichten Aktive des BUND Bremen am Rande der Umweltminister-Konferenz Bundesumweltministerin Svenja Schulze sowie den Umweltminister*innen von Bremen und Nordrhein-Westfalen, Joachim Lohse und Ursula Heinen-Esser, einen Forderungskatalog zum Kohleausstieg sowie symbolisch Braunkohle-Briketts.

„Der schnelle Ausstieg aus der Kohleverbrennung ist aufgrund der spürbaren Folgen  der Klimakrise infolge der enorm hohen CO2-Emissionen dringend notwendig“, sagte Klaus Prietzel, Vorsitzender des BUND. „Die Bundesregierung hat zwar eine Kohlekommission einberufen, darüber hinaus aber immer noch keine Maßnahmen ergriffen, um die Emissionen aus der Kohleverstromung deutlich zu reduzieren.“ Der BUND fordert daher die Umweltminister*innen des Bundes und der Länder auf, umgehend zu handeln. „Nachdem die Bundesregierung bereits das Klimaziel 2020 aufgegeben hat, bedarf es jetzt umso größerer Anstrengungen, um zumindest die Klimaziele für 2030 erreichen zu können“, fordert der BUND-Chef. „Dazu gehört selbstverständlich der vollständige Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung bis spätestens 2030.“ Der BUND-Abschaltplan für AKW und Kohlekraftwerke zeige, dass eine bedeutende Zahl von Braun- und Steinkohlekraftwerken kurzfristig bis 2020 vom Netz genommen werden kann, ohne dass es zu Engpässen in der Stromversorgung kommt. Um auch im Bundesland Bremen die Klimaziele noch erreichen zu können, müssen folgerichtig das Kohlekraftwerk der swb AG im Hafen sowie das Kraftwerk von ENGIE in Farge kurzfristig abgeschaltet werden. Prietzel: „Die swb AG hat bereits ihre Bereitschaft zur Abschaltung eines Kohleblocks signalisiert, braucht aber klare und verlässliche politische Rahmenbedingungen auch hinsichtlich der erneuerbaren Alternativstrategie und eine soziale Flankierung für die Konversion.“ Die Aufgabe der Politik bestehe darin, dies schnellstmöglich sicherzustellen.

Die Forderungen des BUND im Einzelnen:

  • kurzfristige Reduktion der Kohleverstromung möglichst bis 2020 um 20 Gigawatt (GW) durch zusätzliche Stilllegung der 45 ältesten und klimaschädlichsten Kohleblöcke inclusive 2 Bremer Anlagen
  • Ausstieg aus der Kohleverstromung insgesamt bis 2030
  • Aufbau einer Kohleausstiegsreserve von 6 GW als Absicherung der Versorgungssicherheit in Extremsituationen
  • Beibehaltung des Atomausstiegs
  • Deutliche  Steigerung der Ausbauraten bei Wind- und Sonnenstrom auf 6 – 7 GW pro Jahr durch verbesserte Rahmenbedingungen unter anderem auch für Mieterstrom-Projekte und Förderung von Speicherkapazitäten
  • Flankierung des Kohleausstiegs durch ausreichende Konversionshilfen  für stark betroffenen Regionen und finanzielle Unterstützung von Sozialpakten in betroffenen Unternehmen.

Der BUND-Abschaltplan ist erhältlich unter www.bund.net/service/publikationen/detail/publication/bund-abschaltplan-fuer-akw-und-kohlekraftwerke/

Weitere Informationen und Kontakt:

Martin Rode, Geschäftsführer BUND Bremen, Mobil 0171 33 54 500

Hinweis zur Nutzung des mitgesandten Fotos:

Das Foto zeigt die Protestaktion des BUND bei der Umweltminister-Konferenz in der Bremer Innenstadt und ist für den einmaligen, kostenfreien Abdruck im Rahmen der Berichterstattung zu dieser Meldung sowie unter Angabe der Quelle „Jan Meier“ freigegeben.

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