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BUND Landesverband Bremen

Umweltzone bringt Bremern bessere Luft!

30. Januar 2008 | Klimaschutz, Mobilität

BUND fordert Handelskammer auf, Gesundheitsschutz endlich ernst zu nehmen

In Bremen herrscht dicke Luft und zwar nicht nur punktuell am Dobbenweg und an der Neuenlander Straße wie die Handelskammer behauptet, sondern an vielen Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt und in der Neustadt. Die jüngsten Vorschläge der Handelskammer sind weder neu noch praktikabel wie z.B. eine „Mini-Umweltzone“ am Dobbenweg. Die Überschreitung der Grenzwerte ist kein Kavaliersdelikt und das Ziel der Luftreinhalteplanung ist keine Gängelung von Besitzern alter Autos! Es besteht vielmehr die gesetzliche Verpflichtung Bremens, Grenzwerte einzuhalten und die Umweltzone ist das schnellste und effektivste Instrument gegen verkehrsbedingte Luftschadstoffe. Deshalb ist eine Umweltzone in Bremen nicht nur angemessen sondern auch ohne Alternative! Bei Nichteinhaltung der Grenzwerte drohen Klagen betroffener Bürger, die an den hoch belasteten Straßenzügen wohnen und hier ein erhöhtes Gesundheitsrisiko tragen müssen. Bis Ende Februar läuft die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Ende März soll die öffentliche Anhörung stattfinden. Zum Hintergrund: Ohne Einführung einer Umweltzone würde 2010 an 27 Straßenabschnitten der ab 2010 gültige Grenzwert für das hochgiftige Reizgas Stickstoffdioxid (NO2)und an 10 der für Feinstaub überschritten werden. Stickstoffdioxid ist hierbei das deutlich größere Problem. Nicht nur, weil es an viel mehr Stellen zu gesundheitsschädigenden Grenzwertüberschreitungen kommen wird, sondern auch weil beim NO2 im Gegensatz zum krebserregenden Feinstaub die Konzentrationen bis 2010 wahrscheinlich nicht oder nur geringfügig zurückgehen werden. Dies ist vor allem auf den starken Anstieg der NO2-Emissionen von Diesel-PKw zurückzuführen. Stickstoffminderungssysteme für Pkw gibt es zwar, sie werden bislang jedoch kaum eingesetzt. Das Problem der gesundheitsschädigenden hohen Stickstoffdioxidbelastungen wird sich weder von alleine lösen noch mit punktuellen Durchfahrtsverboten in den Griff bekommen lassen. Nur mit einer Umweltzone, die alle Belastungsschwerpunkte umfasst, ist bessere Luftqualität erreichbar. Hauptverursacher der hohen NO2-Konzentrationen ist an verkehrsreichen Straßenzügen eindeutig der Verkehr, hier vor allem alte Diesel-Pkw und Lkw. „Stereotyp auf den durchschnittlichen Anteil des Verkehrs an den Schadstoffbelastungen hinzuweisen, wie es die Handelskammer permanent tut, hilft den Betroffenen vor Ort in keiner Weise. Menschen atmen nun mal keine Durchschnittswerte, sondern dass, was vor Ihren Fenstern aus dem Auspuff kommt“, kritisiert Georg Wietschorke, Verkehrsreferent des BUND. „Auch das von der Handelskammer entworfene Szenario von dramatischen Umsatzeinbußen in der Bremer Innenstadt, teilen wir nicht“, so BUND Geschäftsführer Martin Rode, „denn der überwiegende Anteil der betroffenen Diesel-Pkw hat bereits mindestens eine gelbe Plakette und kann durch die Nachrüstung mit einem Partikelfilter die grüne Plakette für freie Fahrt erhalten“. Neben der staatlichen Förderung erfährt der Wagen durch eine Nachrüstung eine erhebliche Wertsteigerung, die unter dem Strich meist sogar zu einem deutlichen Plus für den Besitzer führt. Einen Bestandsschutz für veraltete Autos, wie ihn die Handelskammer es vertritt, darf es nicht geben. In der Abwägung muss der Gesundheitsschutz eindeutig Vorrang haben. Wichtig ist im Gegenteil, dafür zu sorgen, dass die Umweltzone wirkungsvoll gestaltet wird, d.h. keine Transittrassen ausgenommen werden und strenge Ausnahmeregelungen gelten! Nur dann werden auch die notwendigen Verbesserungen der Luftqualität eintreten.

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